BERLIN. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen.
»Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient«, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-»Morgenmagazin«. Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. »Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen«, sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. »Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung«, so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Lambrecht: »Brauchen diese Inzidenzzahl nicht«
Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die im Infektionsschutzgesetz festgeschriebene Schwelle für verzichtbar. »Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht«, sagte Lambrecht im TV-Sender von »Bild«. Zur Begründung sagte sie, der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.
Im Infektionsschutzgesetz steht wörtlich: »Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.« (dpa)