NÜRNBERG. Dank Milliardenausgaben in noch nie da gewesenem Umfang herrscht auf dem deutschen Arbeitsmarkt relative Ruhe. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist ungeachtet der Corona-Krise im September um 108.000 im Vergleich zum Vormonat gesunken und lag im September bei 2,847 Millionen. Damit sind derzeit 613.000 mehr Menschen ohne Job als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag im September bei 6,2 Prozent.
Der saisonbedingte Rückgang von 108.000 Arbeitslosen fällt in diesem Jahr etwas höher aus als in früheren Jahren. Allerdings ist das Niveau der Arbeitslosigkeit mit 613. 000 auch deutlich höher als vor einem Jahr. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist derzeit auf niedrigem Niveau stabil, nachdem sie während der Kontaktsperre im Frühjahr praktisch eingebrochen war.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht trotz der positiven Entwicklung die Krise noch nicht überwunden. Es handele sich um die »tiefste Wirtschaftskrise unserer Generation«, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Diese werde Folgen bis ins nächste Jahr haben, bis die Wirtschaft wieder durchstarten könne. »Und deswegen ist es wichtig, bei aller Freude darüber, dass sich der Arbeitsmarkt jetzt leicht stabilisiert und langsam wieder in Fahrt kommt, dass wir im Winter die Pandemie im Griff behalten und am Arbeitsmarkt mit dem Instrument der Kurzarbeit weiter dafür sorgen, Brücken zu bauen.«
Auch die Zahl der Kurzarbeiter geht in der Corona-Krise weiter zurück. Im Juli wurde nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vom Mittwoch für 4,24 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld gezahlt. Im Juni waren es neuesten Hochrechnungen der Arbeitsagentur zufolge noch 4,6 Millionen Kurzarbeiter. Vor einem Monat war die Bundesagentur für Juni noch von 5,36 Millionen Kurzarbeitern ausgegangen. Der bisherige Höchststand war im April mit 5,95 Millionen erreicht worden.
In Nürnberg ist man nur nicht ganz sicher, ob es sich derzeit um die Ruhe nach dem Sturm handelt, den die Corona-Krise über die deutsche Wirtschaft hat hinwegfegen lassen, oder die Ruhe vor dem Sturm. Es gebe zahlreiche Risiken, darunter auch eine mögliche Welle von Insolvenzen, sagte Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. Allein 70 000 Solo-Selbstständige nähmen derzeit Grundsicherung in Anspruch - wie viele davon in ihren angestammten Broterwerb zurückkehren und wann dies möglich sein könnte - das ist völlig offen.
»Es muss klar sein, dass Kurzarbeit ein zeitliches Ende haben muss und nicht überholte Geschäftsmodelle gerettet werden können«, sagte Terzenbach. Inzwischen seien es nicht mehr die kleinen Händler und Gastronomen, die hauptsächlich Kurzarbeit in Anspruch nähmen, sondern - ähnlich wie zur Finanzkrise 2008/2009 - die Industriebetriebe. 40 Prozent der Kurzarbeit finde inzwischen wieder im verarbeitenden Gewerbe statt. »Wir sehen wieder eine Verschiebung hin zu den üblichen Verdächtigen«, betonte er.
Zuvor war Kritik an der Nutzung der Kurzarbeit laut geworden. Der Einsatz vergleichbarer Instrumente in anderen Ländern ging viel schneller zurück als in Deutschland. Die Allianz-Volkswirtin Katharina Utermöhl sprach etwa von »klebriger Kurzarbeit« in Deutschland. Es spreche viel dafür, dass das Instrument nicht nur zur Abfederung der Corona-Probleme genutzt werde, sondern auch, um Strukturproblemen entgegenzutreten. Dass damit die Autobranche gemeint ist, wo derzeit trotz Inanspruchnahme von Kurzarbeit die Streichung Zehntausender Jobs angekündigt wird, ist nicht schwer zu erraten.
Die Bundesagentur wird nach den Worten von Christiane Schönefeld, im BA-Vorstand für Finanzen und Personal zuständig, im laufenden Jahr die Rekordsumme von 62 Milliarden Euro ausgegeben - eine selbst zu Zeiten der Massenarbeitslosigkeit in den 1990er Jahren nie erreichte Größenordnung. »Wir hatten vor der Pandemie mit 37 Milliarden - wie wir fanden gut - kalkuliert«, sagte Schönefeld. Noch nie zuvor habe eine Bundesagentur für Arbeit so viel Geld in Menschen und Betriebe investiert.
Allein für das Arbeitslosengeld würden in diesem Jahr 23,5 Milliarden Euro fällig, nach 15 Milliarden im Jahr 2019. Beim Kurzarbeitergeld gehe die Agentur von Ausgaben in Höhe von 19 Milliarden Euro aus - kalkuliert waren 255 Millionen Euro und das sind schon 100 Millionen mehr, als 2019 ausgegeben wurden.
Es sei »Gold wert«, dass in den vergangenen Jahren eine Rücklage in Höhe von 26 Milliarden Euro aufgebaut worden sei. Doch auch dieses Polster werde nicht ausreichen. Staatliche Zuschüsse des Bundes in Höhe von 7,6 Milliarden Euro in diesem und 3,1 Milliarden Euro seien bereits in Form von Kabinettsbeschlüssen zugesagt, sagte Schönefeld. Somit soll von 2022 an wieder ein ausgeglichener Haushalt möglich sein und im Idealfall eine neue Rücklage aufgebaut werden können. (dpa)