Montag, 27. März
EnBW-Chef: Rekord bei Einspeiseanträgen für Strom
Immer mehr Menschen in Baden-Württemberg beteiligen sich an der Energiewende. Die EnBW-Tochter Netze BW habe im vergangenen Jahr den Rekord von mehr als 40 000 Einspeiseanträgen für Strom erhalten, sagte der Vorstandsvorsitzende des Karlsruher Konzerns, Andreas Schell, am Montag in Stuttgart. Das sei ein Anstieg um 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Gros der Anträge beziehe sich auf Photovoltaikanlagen. Zudem habe es rund 20 000 Anfragen für private Wallboxen gegeben, mittels derer man Elektroautos zu Hause laden kann. Dieser Wert sei unverändert hoch, sagte Schell.
Saleh: Anreize sind beim Klimaschutz wichtiger als Verbote
Berlins SPD-Landesvorsitzender Raed Saleh hat sich für mehr Anreize und weniger Verbote beim Klimaschutz ausgesprochen. »Zu einer Klimawende gehört neben den geplanten Investitionen auch, Anreize zu schaffen, damit die Berlinerinnen und Berliner freiwillig ihren Beitrag leisten, zu den Klimaschutzzielen beizutragen«, sagte Saleh am Montag der Deutschen Presse-Agentur. »Dazu gehört, wegzukommen von den klassischen Verboten der Grünen. Was man braucht, sind Anreize wie günstige Mobilität etwa durch das 29-Euro-Ticket und das 9-Euro-Sozialticket und den Ausbau des ÖPNV.« Das seien wichtige Beiträge zur Klimawende. »Wir müssen die Menschen mitnehmen, um das größte Vorhaben zu realisieren, das vor uns steht: die Stadt klimaneutral zu machen«, sagte Saleh.
EnBW will Kohleausstieg schon 2028
Der baden-württembergische Energiekonzern EnBW will schon 2028 komplett aus der Kohle aussteigen. »Sofern die von der Bundesregierung gesetzten Rahmenbedingungen dies ermöglichen«, erklärte der Vorstandsvorsitzende Andreas Schell in einer am Montag verbreiteten Mitteilung. Die Energiewende müsse mehr Geschwindigkeit aufnehmen, »wenn wir unseren Energiebedarf decken und die Klimaziele erreichen wollen«. Das Karlsruher Unternehmen wolle die Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit beschleunigen.
Freitag, 24. März
Habeck will kritische Energieinfrastruktur künftig ohne China-Technik
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei kritischen Energieinfrastrukturprojekten künftig ohne Komponenten aus China auskommen. Habeck sagte am Freitag in Kopenhagen, neue Aufträge und neue Planung sollten komplett ohne chinesische Technik auskommen. »Die Projekte, die jetzt schon im Bau sind, wo Bestellungen aufgegeben wurden, sollten überprüft werden. Da wäre ich aber etwas weniger streng, sonst kriegen wir nichts hin.«
Scholz rechnet mit schneller Einigung im Verbrenner-Streit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet mit einer schnellen Einigung im Streit über die Zukunft von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren. »Ich weiß, dass Journalismus auch ein Unterhaltungsbusiness ist und dass Sie deshalb natürlich es ganz doof finden, dass wir uns einfach einigen. Aber das wird schon passieren, und zwar ziemlich zügig«, sagte der SPD-Politiker am Freitag auf einer Pressekonferenz in Brüssel.
Wissing zu Verbrenner-Streit: Noch letzte juristische Fragen offen
Im Streit um die Zukunft von Neuwagen mit Verbrennungsmotor in der EU sind laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) noch Fragen offen. »Jetzt müssen letzte juristische Fragen noch geklärt werden, was die technische Umsetzung dieses Vorschlags angeht«, sagte er am Freitag in Mainz. Das Verkehrsministerium und die EU-Kommission schicken sich derzeit regelmäßig Schreiben mit Vorschlägen und versuchen, eine Lösung der derzeitigen Blockade zu finden.
Deutschland und Dänemark vertiefen Energie-Partnerschaft
Deutschland und Dänemark haben eine engere Zusammenarbeit in der Energiepolitik vereinbart. Dabei geht es vor allem um den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterzeichnete am Freitag in Kopenhagen zusammen mit dem dänischen Klimaminister Lars Aagaard eine entsprechende Erklärung. Ziel ist es, bis 2028 eine Wasserstoff-Pipeline von West-Dänemark nach Schleswig-Holstein zu bauen.
EU-Gipfel sieht noch immer Risiken bei Energieversorgung
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sehen weiterhin das Risiko von Energieengpässen. Zwar habe sich die Situation in der EU verbessert, hieß es in einer am Donnerstag beim EU-Gipfel verabschiedeten Erklärung. Dennoch sollten die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten für die nächste Heizperiode vorsorgen. Sie forderten Unternehmen zudem auf, die neue Plattform für gemeinsame Gaseinkäufe zu nutzen.
Donnerstag, 23. März
Habeck: Ausbau der Offshore-Windenergie kommt gut voran
Der Ausbau der Offshore-Windleistung in Deutschland wird nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) konsequent vorangetrieben. »Nach all dem, was wir heute sehen und wissen, werden wir die 30 Gigawatt 2030 schaffen und vielleicht sogar noch mehr«, sagte er am Donnerstag bei einem Besuch des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg. »Es sieht wirklich gut aus im Moment.«
EU-Einigung: Schiffe sollen bis 2050 80 Prozent weniger CO2 ausstoßen
Große Schiffe in der EU sollen ihren Treibhausgasausstoß bis 2050 um 80 Prozent verringern. Darauf einigten sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments am frühen Donnerstagmorgen, wie das EU-Parlament mitteilte. Die EU-Staaten betonten in einer Mitteilung, dass es zeitlich befristete Ausnahmen gibt, etwa wenn Schiffe kleine Inseln und Gebiete ansteuern, die wirtschaftlich in hohem Maße von ihrer Anbindung abhängen.
Wohnungsverband sieht bisher keinen Boom bei Solaranlagen für Balkone
Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) sieht bislang bei Mietern keinen Boom bei Solaranlagen für Balkone. Einen Run lösten die Balkon-Kraftwerke bislang bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen nicht aus, sagte BBU-Sprecher David Eberhart der dpa. Es gebe nach seiner Einschätzung etwa eine Hand voll Anfragen von Mietern in Berlin, auch in Brandenburg sei bisher »kein massenhaftes Interesse« zu erkennen. »Es ist nicht so, dass die Leute Schlange stehen.« Berlin fördert seit Februar den Kauf eines Stecker-Solargeräts mit einem Zuschuss von bis zu 500 Euro.
Tempolimit selbstgemacht - Klimaaktivisten schrauben 250 Schilder ab
Im Kampf für ein Tempolimit haben Klimaschutzaktivisten der Gruppe Extinction Rebellion nach eigenen Angaben bundesweit etwa 250 Schilder abmontiert, die an Autobahnen Geschwindigkeitsbegrenzungen aufheben. Solche Aktionen gab es unter anderem in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hessen, Baden-Württemberg und im Ruhrgebiet, wie die Gruppe am Mittwoch auf Twitter schrieb. Aktivistin Amelie Meyer sagte demnach: »Wir warten nicht mehr auf Verkehrsminister, die nur für die Autolobby Politik machen, sondern erfüllen den Wunsch der Bevölkerung nun selbst.«
Mittwoch, 22. März
Beim Ausbau der Windkraft soll nun der Knoten platzen
Mehr Windräder braucht das Land – und das schneller. Das ist das Ziel der Bundesregierung. Für einen beschleunigten Ausbau der Windkraft an Land soll nun der Knoten platzen. Denn noch sieht die Branche Bremsen. Die sollen nun gelöst werden. Das ist das Signal des »Windgipfels« am Mittwoch bei Wirtschaftsminister Robert Habeck. Im vergangenen Jahr sei eine Vielzahl an Maßnahmenpaketen etwa im Planungs- und Genehmigungsrecht beschlossen werden, sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Große Brocken auf dem Weg zu einem beschleunigten Ausbau seien weggeräumt worden. »Kleinere Feldsteine« lägen aber noch auf dem Weg.
Spritpreise sinken - Niveau wie bei Kriegsbeginn
Tanken ist in Deutschland wieder billiger geworden. Nach mehreren Wochen schwankender Werte haben die Spritpreise zuletzt deutlich nachgegeben, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Daten des ADAC hervorgeht. Ein Liter Superbenzin der Sorte E10 kostete demnach tags zuvor im bundesweiten Durchschnitt 1,735 Euro. Das waren 2,7 Cent weniger als vor Wochenfrist. Diesel verbilligte sich um 2,6 Cent auf 1,695 Euro je Liter, dies war laut ADAC der tiefste Wert seit dem Jahresbeginn.
Wirtschaftsweise: Deutschland rutscht doch nicht in die Rezession
Die deutsche Wirtschaft hat die befürchtete Rezession nach Ansicht der »Wirtschaftsweisen« gerade noch abgewendet. Besonders wegen der stabileren Energieversorgung habe sich der Ausblick leicht aufgehellt, teilte das Gremium am Mittwoch in seiner aktualisierten Konjunkturprognose mit. Insgesamt bleibe die Lage aber angespannt. Für das laufende Jahr dürfte das Bruttoinlandsprodukt nach Ansicht der Wirtschaftsweisen um 0,2 Prozent wachsen. Zuvor waren sie davon ausgegangen, dass es um denselben Wert schrumpfen wird. Für das kommende Jahr rechnen sie mit einem Wachstum von 1,3 Prozent.
Energiebranche erwartet Aufbruchsignal von »Windkraft-Gipfel«
Die Energiebranche erwartet von einem »Windkraft-Gipfel« mit Wirtschaftsminister Robert Habeck ein Aufbruchsignal für mehr Tempo beim Ausbau von Windrädern. Wolfram Axthelm, Geschäftsführer des Bundesverbands Windenergie, sagte der Deutschen Presse-Agentur, vor allem die Länder und die nachgeordneten Behörden seien nun bei der Umsetzung gefragt. »Sie sind nun am Zug.« Länder könnten sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen. Mit jedem Monat, in dem die Zahl der Genehmigungen nicht zunehme, steige der Druck. Die Zubauziele drohten, verfehlt zu werden. Er warnte außerdem vor zusätzlichen Hürden durch mögliche schärfere Vorgaben für Schwerlasttransporte.
Dienstag, 21. März
Habeck konkretisiert Überlegungen zu Industriestrompreis
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Überlegungen zu einem günstigeren Industriestrompreis in Deutschland präzisiert - aber zugleich Erwartungen gedämpft. Er sagte der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«: »Unser Ziel ist, dass die Industrie den günstigen Strom aus den erneuerbaren Energien beziehen kann. Das geht nur in Etappen und man braucht mehrere Instrumente. Eines davon ist, dass Kommunen Windflächen in der Nähe von Industrie- und Gewerbegebieten zur Verfügung stellen können, damit Betriebe günstige Erneuerbare direkt nutzen können. Dafür sind die entsprechenden Netzentgeltregeln nötig.« Auch der günstige Strom aus Offshore-Anlagen solle für die Industrie nutzbar werden. Um schnell einen günstigen Preis für die Industrie zu garantieren, müsste man zusätzliches Geld in die Hand nehmen.
Nach Kritik an Heizungsaustausch: Habeck kompromissbereit
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist nach eigenen Angaben bereit, bei seinen umstrittenen Plänen zum Heizungsaustausch Kompromisse einzugehen. »Beim Hochlauf, Handwerksleistungen, Produktionskapazitäten sind jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen, Kompromisse denkbar«, sagte der Grüne-Politiker dem Sender »Welt TV«. Es gehe darum, »den Einstieg zu schaffen, dass wir nicht immer weiter neue Öl- und Gasheizungen verbauen«. Er sei sicher, dass die Koalition sich hier »zügig« einigen könne.
Habeck: Mehr Entschlossenheit und Tempo beim Stromnetzausbau
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält beim Ausbau der Stromnetze in Deutschland mehr Entschlossenheit und Tempo für nötig: »Der Stromnetzausbau muss durchgezogen werden und er muss schneller als im Moment geplant durchgezogen werden«. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht die Grundlagen für einen schnelleren Ausbau der Stromnetze gelegt. Die Bundesnetzagentur beschleunige die Verfahren, wo immer es gehe, so Müller. »Wir planen, bis Ende 2024 Baugenehmigungen für weit über 2.000 Kilometer Leitungen zu erteilen.« Nach Angaben der Bundesnetzagentur sind derzeit von etwa 14.000 Kilometer Ausbaubedarf rund 6.100 Kilometer im Genehmigungsverfahren. Etwa 1200 Kilometer seien genehmigt oder im Bau und etwa 2300 Kilometer fertiggestellt.
Energiekonzern RWE sieht sich als Treiber der Energiewende
Bei der umweltfreundlichen Stromerzeugung aus Wind, Sonne und Wasser will der Energiekonzern RWE weiterhin kräftig mitmischen, bekräftigte RWE-Chef Markus Krebber. »Was wir verdienen, investieren wir in unsere grüne Transformation.« International gehöre RWE zu den Treibern der Energiewende. Nachdem RWE im vergangenen Jahr 4,4 Milliarden Euro investiert habe, wolle man im laufenden Jahr noch einmal deutlich mehr investieren. Krebber kündigte unter anderem an, dass sich RWE an den großen deutschen Windkraft-auf-See-Auktionen im Sommer dieses Jahres beteiligen werde. Weiter Wachsen wolle man auch bei Windkraft an Land und Solar.
Montag, 20. März
Energie-Pauschale für Studierende: Gut eine Million Anträge bewilligt
Mehr als eine Million Anträge auf die 200-Euro-Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler sind bislang bewilligt worden. Knapp 650 000 Antragsteller hätten bereits Geld erhalten, teilte das Bundesbildungsministerium am Montag auf Twitter mit. »Jede Stunde kommen gerade etwa 10 000 hinzu. Zwischen Antrag und Bewilligung vergingen durchschnittlich 5 Stunden«, schrieb Jens Brandenburg, parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium, dazu.
EU-Kommission will Gas-Notfallplan verlängern
Der europäische Gas-Notfallplan soll nach dem Willen der EU-Kommission um ein Jahr verlängert werden. »Wir haben gute Fortschritte bei der Diversifizierung der Versorgung gemacht und unsere Abhängigkeit von Russland verringert«, sagte Energiekommissarin Kadri Simson am Montag in Brüssel laut Mitteilung. »Aber die globalen Gasmärkte dürften in den kommenden Monaten angespannt bleiben.« Ein weiteres Senken der Gasnachfrage werde die Vorbereitung auf den nächsten Winter sicherstellen. Zudem werde damit das Ziel, die Gasspeicher bis zum 1. November zu 90 Prozent zu füllen, leichter erreicht. Simson zähle auf die Unterstützung der Mitgliedsstaaten.
Streit um Kohleausstieg: Leag-Betriebsrat sagt Grünen-Klausur ab
Im Streit um einen vorgezogenen Kohleausstieg im Osten hat der Konzernbetriebsrat des Energiekonzerns Leag seine Teilnahme an der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion abgesagt. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Offenen Brief an die Fraktion hervor. Grund ist, dass die Grünen den Kohleausstieg auch im Osten um acht Jahre auf 2030 vorziehen wollen. Die Klausur in Weimar beginnt am Dienstag.
IG Metall verlangt bessere Arbeitsbedingungen in der Windindustrie
Beim geplanten Ausbau der Windenergie muss sich die Bundesregierung aus gewerkschaftlicher Sicht stärker um den Aufbau von Beschäftigung und um bessere Arbeitsbedingungen in der Branche bemühen. Derzeit sei es oft »am Ende des Tages egal«, wo die Anlagen unter welchen Arbeitsbedingungen produziert würden, kritisierte der Bezirksleiter Küste der IG Metall, Daniel Friedrich, am Montag in Hamburg. »Das können und sollten wir nicht akzeptieren. Die Akzeptanz für Windenergie, für erneuerbaren Energien hängt auch immer an der Frage «haben Menschen Arbeit vor Ort».«
Europäischer Gaspreis fällt unter 40 Euro je Megawattstunde
Der Preis für europäisches Erdgas sinkt weiter. Am Montag fiel der Marktpreis erstmals seit Mitte 2021 unter die Marke von 40 Euro je Megawattstunde (MWh). Der richtungsweisende Terminkontrakt TTF zur Auslieferung in einem Monat sank am Vormittag bis auf 39,65 Euro. Das ist der niedrigste Stand seit Juli 2021. Wegen des Kriegs von Russland gegen die Ukraine waren die Erdgaspreise im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. In der Spitze wurden Preise von mehr als 300 Euro gezahlt, nachdem Erdgas längere Zeit um die 20 Euro je MWh gekostet hatte. Eine hohe Abhängigkeit von russischem Gas hatte zu einer Energiekrise geführt.
Bundesbank erwartet Rückgang der Inflation im März
Die Deutsche Bundesbank rechnet im laufenden Monat aufgrund eines statistischen Effekts mit einem Rückgang der Teuerung. Im »März dürfte die Inflationsrate in Deutschland aufgrund eines Basiseffekts deutlich zurückgehen«, schrieb die Notenbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht. Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine vor rund einem Jahr waren die Energiepreise sprunghaft gestiegen und hatten die Inflation in die Höhe getrieben. »Ab März bildet dagegen das erhöhte Preisniveau die Basis für die Berechnung der Inflationsrate, was sich in einer niedrigeren Gesamtrate niederschlägt«, erläuterte die Bundesbank.
Energiesparend: Bei Jo-Jo-Wetter konstant niedrig heizen
Eine konstante Heiztemperatur spart Energie. Das gilt auch, wenn die Außentemperaturen stark schwanken. Darauf weist der Deutsche Verband Flüssiggas hin. Er rät davon ab, die Heizung komplett ausdrehen, wenn die Sonne durch die Fenster scheint und dann wieder voll aufzudrehen, sobald es kühler wird. Das treibt die Heizkosten hoch. Stattdessen wird empfohlen, die Temperatur tagsüber durchgehend auf eher niedriger Stufe zu lassen. Wird es abends kühler, kann bei Bedarf immer noch etwas hochgeregelt werden. Aber der Heizkörper ist dann nicht komplett ausgekühlt. Stoß- oder besser noch querzulüften ist wichtig und fällt bei Frühlingstemperaturen leicht. Angesagt ist es nach dem Duschen oder Kochen, aber auch in Räumen, in denen sich viele Menschen aufhalten. Für die Zeit des Lüftens muss der Thermostat allerdings heruntergedreht werden.
Erzeugerpreise steigen erneut schwächer
In Deutschland hat sich der Preisauftrieb auf Herstellerebene weiter abgeschwächt, allerdings von hohem Niveau aus. Im Februar stiegen die Produzentenpreise im Jahresvergleich um 15,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Im August und September waren die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, mit einer Rekordrate von je 45,8 Prozent gestiegen. Seither ist der Preisauftrieb rückläufig. Die Energiepreise sind nach wie vor hauptverantwortlich für die Bewegungen. Im Jahresvergleich liegen sie immer noch 27,6 Prozent höher, gegenüber dem Vormonat sind sie jedoch um 1,4 Prozent gesunken. Ohne Energie wären die Erzeugerpreise im Jahresvergleich um 10,2 Prozent und damit schwächer gestiegen als inklusive Energie. Neben Energie waren Nahrungsmittel und diverse Vorleistungsgüter deutlich teurer als vor einem Jahr.