TÜBINGEN. Nachdem die Tübinger SPD-Abgeordnete Dorothea Kliche-Behnke Kritik an der Haltung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zur Impfpflicht geäußert hatte, hat Palmer nun mit einem offenen Brief darauf reagiert.
Palmer zeigt sich in dem Schreiben enttäuscht über den Stil, mit dem die Abgeordnete ihn kritisiert habe: »Schon als junger Abgeordneter habe ich mich daran gestört, dass politischer Streit allzu häufig darin besteht, eine Attrappe aufzubauen, um diese dann besonders erfolgreich zu bekämpfen. Ich fände es bedauerlich, wenn Sie sich diese Technik aneignen würden.«
Palmer betont, schon früh eine Impfpflicht ab 60 Jahren gefordert zu haben - nicht aus politischem Kalkül heraus, sondern aus Überzeugung, dass diese kurzfristig helfen könne, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Inzwischen habe er die Dringlichkeit einer solchen Impfpflicht zwar in Frage gestellt, nicht aber ihre Notwendigkeit.
Der Tübinger Oberbürgermeister nimmt in dem Schreiben auch Bezug auf einen Brief, den er dem Bundeskanzler im Hinblick auf die Umsetzung der Impfpflicht geschrieben habe. »Dies schien mir wichtig, weil die öffentliche Debatte sich mehr um den Nebenaspekt der Verwaltungsarbeit drehte als um die Sinnhaftigkeit der Impfpflicht an sich.«
Palmer schreibt, dass seine Aussagen zur Impfpflicht zu keiner Zeit populistisch gewesen seien. »Die Tatsache, dass meine Vorschläge und Anregungen in Anträgen im Deutschen Bundestag aufgegriffen wurden, zeigen eindrücklich, dass sie nicht populistisch waren und die Debatte vorangebracht haben.« (GEA)