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Orban provoziert EU-Partner mit Reise zu Putin

Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin sind derzeit eine heikle Angelegenheit. Ungarns Regierungschef Viktor Orban scheint das allerdings nicht zu stören - im Gegenteil.

Orban überraschend zu Besuch bei Putin
Ungarns kremlfreundlicher Ministerpräsident Viktor Orban reiste überraschend zu Gesprächen über die Ukraine mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau. Foto: Valeriy Sharifulin/DPA
Ungarns kremlfreundlicher Ministerpräsident Viktor Orban reiste überraschend zu Gesprächen über die Ukraine mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau.
Foto: Valeriy Sharifulin/DPA

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat mit einem nicht abgesprochen Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin Empörung von EU- und Nato-Partnern provoziert. Spitzenpolitiker kritisierten die Reise als »unverantwortlich« und schädlich für die Bemühungen um einen für die Ukraine akzeptablen Frieden - vor allem auch, weil Ungarn erst am vergangenen Montag den alle sechs Monate wechselnden Vorsitz im EU-Ministerrat übernommen hat. Kritik kam auch aus der Ukraine. 

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbans als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht. »Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen«, kommentierte sie. »Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten.«

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Bundeskanzler Olaf Scholz reagierten hingegen vergleichsweise zurückhaltend. Scholz stellte lediglich klar, dass Orban als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU.

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© dpa-infocom, dpa:240705-930-164675/5