Die 89 Jahre alte US-Senatorin Dianne Feinstein hat ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. »Ich kündige heute an, dass ich 2024 nicht zur Wiederwahl antrete«, sagte die Demokratin laut einer Mitteilung. Bis zum Ende ihrer Amtszeit im nächsten Jahr wolle sie aber für den Bundesstaat Kalifornien, den sie vertritt, möglichst viel erreichen. Feinstein ist aktuell das älteste Mitglied im Senat.
Sie hatte in ihrer politischen Laufbahn zahlreiche Ämter inne und war als Frau damit oft Pionierin. Von 1978 bis 1988 war sie als erste Frau Bürgermeisterin von San Francisco, 1992 wurde sie als erste Frau für ihren Bundesstaat Kalifornien in den Senat gewählt. Sie war außerdem die erste Frau im Justizausschuss sowie die erste Frau, die den Vorsitz im Geschäftsordnungsausschuss und dem Geheimdienstausschuss innehatte.
Einsatz für den Kampf gegen Waffengewalt
1994 war Feinstein federführend bei einem Verbot der Herstellung bestimmter halb-automatischer Waffen für den zivilen Gebrauch. Das Verbot lief 2004 aus. Sie wolle sich auch weiterhin dafür engagieren, die Epidemie der Waffengewalt zu bekämpfen, die Umwelt zu schützen und das Wirtschaftswachstum zu fördern, teilte Feinstein mit.
US-Präsident Joe Biden lobte sie für ihren Kampf gegen Waffengewalt und für Umweltschutz. Er habe mit so vielen US-Senatoren und Senatorinnen gearbeitet wie kaum ein anderer und könne ehrlich sagen, »dass Dianne Feinstein eine der besten ist«. Auch der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom lobte Feinsteins Arbeit.
In den vergangenen Jahren hatte die Demokratin mehrfach mit kleineren Fehltritten Schlagzeilen gemacht, die Fragen zu ihrer mentalen Verfassung aufwarfen. Sollte sie wie angekündigt bis zum Ende ihres jetzigen Mandats im Senat bleiben, dann wäre sie bei ihrem Abschied 91 Jahre alt.
In den USA sind betagte Politiker auf einflussreichen Posten keine Seltenheit. Bestes Beispiel ist Biden, der mit 80 Jahren der älteste Präsident in der US-Geschichte ist. Im vergangenen Jahr starb der dienstälteste Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, der Republikaner Don Young aus Alaska, mit 88 Jahren im Amt.
Mehrere Parteikollegen haben bereits Ambitionen mit Blick auf Feinsteins Senatssitz angemeldet, darunter der prominente demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, Adam Schiff.
© dpa-infocom, dpa:230215-99-605754/4