BERLIN. Ein Jahr nach Beginn der größten Rückholaktion in der Geschichte der Bundesrepublik hat die Bundesregierung mit 17,9 Millionen Euro erst ein Fünftel der Gesamtkosten von den Passagieren abkassiert.
Ziel ist es, sich etwa das Doppelte von den 67.000 wegen der Corona-Krise gestrandeten Deutschen und EU-Bürgern zurückzuholen, die von der Regierung nach Hause gebracht wurden. Etwa 21.000 Rechnungen wurden aber noch gar nicht verschickt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Auswärtigen Amt erfuhr. Begründet wird das mit dem großen bürokratischen Aufwand und den erschwerten Arbeitsbedingungen wegen der Corona-Pandemie.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Aktion am 17. März 2020 - an diesem Mittwoch vor genau einem Jahr - zusammen mit Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften gestartet, nachdem viele Länder kurzfristig Grenzen geschlossen und Flugverbindungen gekappt hatten. Insgesamt wurden etwa 240.000 Reisende zurückgebracht. Die Reiseveranstalter flogen die Touristen, die bei ihnen gebucht hatten, selbst kostenlos aus.
Für Individualreisende und andere Rückkehrwillige charterte das Auswärtige Amt Maschinen, die 260 Flüge absolvierten und bis Ende April rund 67.000 Menschen aus rund 65 Ländern zurückbrachten. Ab Juni werden die Rückkehrer zur Kasse gebeten. Die Gesamtkosten wurden damals auf 93,8 Millionen Euro geschätzt, knapp 40 Prozent davon sollen von den Flugpassagieren selbst übernommen werden. Die veranschlagten Ticketpreise liegen etwa im Bereich günstiger Economy-Tickets für die jeweiligen Regionen.
Bis zum vergangenen Freitag sind nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt rund 34.953 Zahlungsbescheide an Passagiere aus Deutschland verschickt worden, weitere 21.000 sollen noch folgen. Die restlichen Passagiere aus anderen EU- und Drittstaaten erhalten keinen individuellen Bescheid. Die Bundesregierung will in diesen Fällen an den jeweiligen Heimatstaat herantreten und die entsprechenden Rückforderungen geltend machen.
Nach den bisherigen Erfahrungen des Auswärtigen Amts werden 80 Prozent der Rechnungen fristgerecht beglichen. Allerdings gibt es Passagiere, die sich vor Gericht gegen die Zahlung ihrer Rückholtickets wehren. 113 entsprechende Verfahren laufen derzeit.
Dass bei weitem noch nicht alle Rechnungen verschickt wurden erklärt man im Auswärtigen Amt mit dem großen Aufwand der Bearbeitung. »Die Abrechnung der Rückholaktion stellt unsere Strukturen vor große Herausforderungen«, heißt es. In normalen Jahren habe man es nur mit durchschnittlich 800 sogenannten »Konsularfällen« zu tun, also Deutschen, die im Ausland in Schwierigkeiten geraten sind. Nun seien es 67.000. Außerdem würden die strengen Sicherheits- und Hygienekonzepte wegen der Corona-Krise die Bearbeitung verlangsamen - also Home Office, Schichtbetrieb und die Einzelbelegung von Büros. (dpa)