TROCHTELFINGEN. Die Coronapandemie reißt ein riesiges Loch in die Finanzen der Stadt Trochtelfingen. So viel steht fest: Sie wird wohl im September einen Nachtragshaushalt beschließen müssen. Und sie wird für dieses Jahr geplante Ausgaben streichen, Projekte zurückstellen und verschieben.
Minus, minus, minus. Corona hat nicht nur das öffentliche Leben lahmgelegt, sondern auch für Mindereinnahmen gesorgt. Die Bilanz aus dem Trochtelfinger Rathaus listet die Einnahmeausfälle auf, die bei Weitem höher liegen als die gezahlten Soforthilfen des Landes in Höhe von 88 439 Euro.
1,5 Millionen Euro fehlen der Stadt durch die Anpassung der Gewerbesteuervorauszahlungen. Dadurch reduziert sich die Gewerbesteuerumlage um 154 400 Euro. Mindereinnahmen in Höhe von 390 400 Euro entstehen durch den Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer. Der Anteil am Familienleistungsausgleich reduziert sich. Folge: Einnahmeausfall von 33 900 Euro. Für April und Mai sind wegen der Schließung der Kindergärten Elternbeiträge in Höhe von 53 500 Euro weggefallen. Obwohl seit Juni ein eingeschränkter Regelbetrieb läuft, Eltern je nach gebuchter Betreuung wieder zahlen, entfallen weitere Einnahmen (circa 15 500 Euro pro Monat), da nicht wieder alle Mädchen und Jungen in die Kitas gehen. Teilweise gleicht das Land diesen Ausfall aus. Ein Minus entsteht auch, weil zum Beispiel Hallen und Lehrschwimmbecken sowie weitere Einrichtungen der Stadt geschlossen sind. 10 000 bis 20 000 Euro werden bilanziert.
Was das für das Städtle bedeutet? Mindereinnahmen auffangen. Wie? Ausgaben reduzieren, Projekte verschieben. Die Verwaltung hat eine Elf-Punkte-Liste ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat sie zur Kenntnis genommen, aber noch nicht endgültig darüber entschieden. Die Sparmaßnahmen haben es in sich. Vorgemerkt sind folgende Punkte: Die Infofahrt des Gemeinderats (10 000 Euro), die Sanierung und Möblierung eines Zimmers in der Ortsverwaltung Steinhilben (20 000 Euro), Tablets samt Software für den Gemeinderat (33 500 Euro), die Planung für die Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Wilsingen (30 000 Euro), Beschaffung eines Feuerwehrautos (250 000 Euro). Geplant hatte die Stadt für die Sanierung der Werdenbergschule 3,2 Millionen Euro. Die Ausgaben sollen um 500 000 Euro gekürzt, die Verpflichtungsermächtigung um 500 000 Euro erhöht werden. Gerade der Schulbau – auf Jahre das Großprojekt für die Stadt – darf nicht in Verzug geraten.
In diesem Jahr wird es wohl auch keine Jalousien für den Kindergarten Wilsingen (15 000 Euro) geben, ebenso wenig wie eine neue Bestuhlung für die Werdenberghalle (100 000 Euro). In die Gemeindestraßen wollte die Stadt 315 000 Euro investieren, für laufende Maßnahmen werden 25 000 Euro benötigt. Mit Ausbruch der Pandemie wurden alle Maßnahmen gestoppt. Bedeutet, 290 000 Euro könnten womöglich zurückgestellt werden. Verschoben wird dann wohl auch die Sanierung der Feldwege. Geplant waren dafür 70 000 Euro. Ein Zuschussantrag soll gestellt werden.
In welchem Jahr diese elf Projekte umgesetzt werden, steht noch nicht fest. Das wird Thema bei der Beratung für die jeweiligen Haushaltsjahre sein. Voraussichtlich im September soll über einen Nachtragshaushalt beschlossen werden. Es kam der Wunsch aus Reihen des Gemeinderats, dass man sich vorher über die einzelnen Punkte – eventuell in einer Klausurtagung – berät. Es steht auch nicht fest, welche weitere Hilfen vom Land die Stadt erhält und in welcher Höhe sie ausfallen.
Bernd Hummel hatte in den letzten Sitzungen mehrmals gebeten, dass die Stadt einen Finanzzwischenbericht gibt. Dem ist sie nachgekommen, die Steuerschätzung lag nun vor, allerdings ändert sich die Situation von Tag zu Tag. Ein dynamischer Prozess, auf den immer neu reagiert werden muss. (cofi)