BAD URACH. Die Sorge um die Demokratie eint nicht erst seit den jüngsten Wahlen viele Menschen und wird in vielfältiger Form zum Ausdruck gebracht, bereits am 1. März hatten mehrere Hundert Bad Uracher und Menschen aus den umliegenden Gemeinden auf dem Marktplatz für Demokratie und Vielfalt demonstriert. Parallel dazu hatten die Mit-Initiatoren Uthe Scheckel und Wolfgang Brucker bereits erste Aktivitäten für die Gründung eines Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte ins Leben gerufen, am Montag, 1. Juli findet nun um 19 Uhr im historischen Sitzungssaal des Rathauses die Gründungsversammlung statt.
Unterstützt wird die Aktion von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen, mitmachen können indes nicht nur Gruppierungen, Verbände und Vereine, sondern alle am Thema interessierten Personen.
Kräfte bündeln
Grundgedanke des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte Bad Urach soll sein, dass eine Initiative, an der alle demokratischen Parteien beteiligt sind, ein tragfähiges Fundament für ein langfristiges Engagement für die gemeinsamen Werte bildet. Bei einem ersten, vorbereitenden Treffen einigten sich die Teilnehmer – unter anderem Vertreter der demokratischen Parteien – darauf, die Erklärung »Bündnis für Demokratie und Menschenrechte« des Gemeindetages Baden-Württemberg zu übernehmen. Auch auf Landesebene schlossen sich bereits zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und Parteien der Erklärung an. Wofür sie steht, wurde vom Gemeindetag wie folgt formuliert: »Um unsere Demokratie und die in unserer Verfassung garantierten Menschenrechte zu verteidigen, braucht es jetzt ein Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten. Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie.«
Die sei, so auch die Ansicht der Bad Uracher Initiatoren, von verschiedener Seite bedroht. Die antidemokratischen und antisemitischen Transparente bei propalästinensischen Demonstrationen würden darauf hinweisen, neben dem Linksextremismus gebe auch der von rechts Grund zur Sorge. Das führe dazu, dass sich die Zivilgesellschaft wappnen müsse gegen die Gefahren, die der Demokratie und den Menschenrechten drohen würden. Die Demonstrationen in Bad Urach und anderen Städten seien ein wichtiges Signal dafür gewesen, dass die Menschen beginnen würden, sich zu wehren und ihre Sorge um die Demokratie zum Ausdruck gebracht hätten.
Ziele definieren
In Bad Urach geht’s mit der Gründung des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte nun einen Schritt weiter, bei der Versammlung am kommenden Montag soll die Zielrichtung der landesweiten Erklärung auf Bad Urach angepasst werden.
Deshalb wird in der Runde darüber nachgedacht, wo die Teilnehmer die Herausforderungen für Bad Urach sehen, welche Ziele mit dem Bündnis angestrebt werden sollen und welche konkreten Aktivitäten vorstellbar sind. Es soll auch diskutiert werden, wie sich das Bündnis organisiert und ob ein Aktionskomitee gegründet werden soll.
Weiter Schwerpunkt der Veranstaltung wird eine Gründungszeremonie sein: Alle Teilnehmer, die sich entscheiden, dem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte beizutreten, werden feierlich die Erklärung unterschreiben. (eg)