FDP-Landeschef: Bahnprojekt «unter verschärfter Beobachtung» - Land Baden-Württemberg - Reutlinger General-Anzeiger

FDP-Landeschef: Bahnprojekt »unter verschärfter Beobachtung«

FDP-Landeschef und Bahnexperte Michael Theurer teilt die Kritik der Landesregierung an der Deutschen Bahn und ist besorgt über die Entwicklungen beim Projekt »Digitaler Knoten Stuttgart«. Die Kritik der grün-schwarzen Regierung an der Kommunikation der Bahn teile er vollständig, sagte Theurer, der auch Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, der Deutschen Presse-Agentur. »Aus gutem Grund sieht das europäische Gemeinschaftsrecht mehrmonatige Ankündigungs- und Konsultationsfristen bei baubedingten Kapazitätseinschränkungen vor.«

Anfang März war bekanntgeworden, dass im Zuge der Digitalisierung der Strecken des Projekts Stuttgart 21 und großer Teile des S-Bahn-Netzes in der Region von April an wochenlange Sperrungen nötig werden. Hunderttausende Pendler dürften täglich davon betroffen sein, ein ausreichender Ersatzverkehr ist nach Einschätzung von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) so kurzfristig kaum zu stemmen.

»Dass die Herausforderungen des Digitalen Knotens Stuttgart offenbar größer sind als bisher gedacht, ist besorgniserregend«, sagte Theurer. Natürlich müssten bei einem solchen »Pionierprojekt« auch unerwartete Herausforderungen gelöst werden. Eine so kurzfristige Vollsperrung sei kein gutes Zeichen. »Das Projekt steht zukünftig unter verschärfter Beobachtung.«

Personelle Konsequenzen seien in dieser Situation allerdings nicht zielführend, sagte der FDP-Landeschef. Es scheine eher um strukturelle Fragen als um personelles Fehlverhalten zu gehen.