Gebühren - Von Urkunde bis Fundsachen: In Gomaringen soll bald der tatsächliche Verwaltungsaufwand bezahlt werden

Gomaringen kalkuliert die Kosten der Bürokratie

VON IRMGARD WALDERICH

GOMARINGEN. Staubtrocken hört es sich als Erstes an, doch dahinter steckt eine Menge Arbeit: Zum ersten Mal hat die Gemeinde Gomaringen ihre Verwaltungsgebühren kalkuliert. Sollte das umfangreiche Zahlenwerk vom Gemeinderat beschlossen werden, wird sich für die Gomaringer einiges ändern. Viele Gebühren werden sich erhöhen, einige aber auch gesenkt.

In Gomaringen wurden die Gebühren neu berechnet, um sie für die Bürger transparenter zu machen. FOTO: FOTOLIA
In Gomaringen wurden die Gebühren neu berechnet, um sie für die Bürger transparenter zu machen. FOTO: FOTOLIA
Die derzeitigen Gebührensätze stammen noch aus dem Jahr 1992. Damals wurden sie nicht berechnet, sondern folgten Empfehlungen des Gemeindetags. Ein einziges Mal wurde die Gebührenordnung in dieser Zeit angepasst: 2001, anlässlich der Währungsumstellung auf Euro.

Künftig sollen die Gebühren nun den Aufwand der Verwaltung decken. Dazu musste der allerdings erst einmal ausgerechnet werden. Nur wenige Gemeinden im Landkreis Tübingen haben sich bisher diese Mühe gemacht, sagte Kämmerin Gabriele Rüb. Schließlich mussten, um den tatsächlichen Aufwand ermitteln zu können, die einzelnen Ämter über einen längeren Zeitraum abgefragt werden.

15 Minuten kürzeste Zeiteinheit

Als kürzeste Zeiteinheit setzten die Gomaringer 15 Minuten pro Verwaltungsakt an. Dieser Zeitraum sei erfahrungsgemäß in allen Fällen für die Bearbeitung mindestens nötig, so Rüb. Für die erste Zeiteinheit errechnete die Verwaltung 13 Euro. Jede weitere soll elf Euro kosten. In die Kalkulation mit eingeflossen ist bei einigen Gebühren auch der Wert des zugrunde liegenden Gegenstands oder Projekts. Bei Fund- und Bausachen ist das beispielsweise der Fall.

Eine große Berechnung vieler kleiner Verwaltungsaufgaben also, die von der Kämmerin am Montag vorgestellt wurde. Das reicht von der Urkunden-Beglaubigung bis zur Gewerbeanmeldung, vom Kirchenaustritt bis zur Meldebescheinigung. Eigentlich sollte sich die Rechtsaufsicht die Berechnung ansehen, bevor sie in das Gremium kommt. Aber die Behörde hatte in den vergangenen Monaten, so Rüb, »absolut keine Zeit dafür«. So kam das Ganze nun als Erstes in den Verwaltungs- und Finanzausschuss. Dort waren allerdings noch einige Fragen offen.

Wenn Schirme zu teuer werden

»Da steckt brutal viel Arbeit drin«, bemerkte Dietrich Rebstock (Grüne) anerkennend. Manches davon sei aber bestimmt den Gomaringern schwer zu vermitteln, schob er dem Lob nach. Die Kosten für Fundsachen etwa. In der neuen Gebührenordnung ist fürs Abholen der Fundstücke bei Gegenständen bis zu einem Wert von 500 Euro 12 Euro Gebühr vorgesehen. »Da holen die Leute ihren Schirm bestimmt nicht mehr ab«, unterstützte Petra Rupp-Wiese ihren Fraktionskollegen. »Da brauchen wir künftig mehr Lagerfläche.«

Was müsse eigentlich der Finder zahlen, wenn die Fundsache nicht abgeholt wird und er den Gegenstand behalten darf?, fragte sich Rupp-Wiese. Etwa auch zwölf Euro? Fragen, die nun bis zur Sitzung des Gemeinderats beantwortet werden sollen. In der Sitzung sollen die Lokalpolitiker dann auch über die Gebührensatzung abstimmen.

Gebühren

Der Fischereischein wird günstiger, die Gewerbeanmeldung teurer, die Berechnung dazu transparenter: 20 Minuten dauert es, einen Fischereischein auszustellen, hat die Gomaringer Verwaltung berechnet. Kalkulierte Kosten von 16,46 Euro fallen damit an. Den Gebührenzahler soll der Schein deshalb künftig 16 Euro kosten, zuvor waren es 20 Euro.

Für die Gewerbeanmeldung schlägt die Verwaltung 20,50 Euro (bisher12,50 Euro) vor. Amtliche Beglaubigungen von Unterschriften sollen weiterhin fünf Euro kosten, Beglaubigungen von Kopien drei Euro. Allerdings nur, wenn die Kopie im Rathaus selbst gemacht wird. Bringt der Antragsteller eine eigene Kopie mit, berechnet das Rathaus den tatsächlichen Zeitaufwand beim Überprüfen der Seiten.

Über die genaue Höhe der neuen Gebühren wird der Gemeinderat entscheiden. (iwa)

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