Weltspiegel
Prozesse

Richter schlief vor Gericht ein: Urteil aufgehoben

KASSEL/STUTTGART. Ein ehrenamtlicher Richter nickt vor Gericht ein. Das hat nun Folgen für ein Urteil.

FOTO: dpa
Wegen eines schlafenden ehrenamtlichen Richters muss ein Rechtsstreit aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Der Schöffe war mehrfach eingenickt und sei damit »geistig abwesend« gewesen, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Die Nordhessen hoben damit ein Urteil des Landessozialgerichts in Stuttgart auf. Das wird sich nun erneut mit dem Rechtsstreit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit befassen müssen, teilte das Bundessozialgericht am Freitag mit.

Ereignet hatte sich der Vorfall im Jahr 2016. Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung in Stuttgart laut Zeugen zu spät gekommen. Dann sei er »mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen«. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an – das habe nur kurz geholfen. Laut Kläger schlief der Richter fast eine halbe Stunde. Der Betroffene selbst gab an, er habe der Verhandlung »wie immer« folgen können.

Das Bundessozialgericht beschäftigte sich mit der Frage, ob der Richter wirklich geschlafen habe. Schließlich könne das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust auch »geistige Entspannung oder besondere Konzentration« bedeuten, heißt es in der Begründung des Bundessozialgerichts. Doch aufgrund der Zeugenaussagen stehe fest, dass der Richter »zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend« war und sich keine eigene Meinung bilden konnte. Die Kasseler Richter ließen daher eine Revision wegen »nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts« zu.

Schlafende Richter waren vor deutschen Gerichten in den vergangenen Jahren zwar ab und an Thema, Verbände sehen darin aber nur kuriose Einzelfälle: »Das Problem tritt keineswegs häufiger auf«, sagte Michael Henn, Vizepräsident des Verbands Deutscher Anwälte. Der Fall spiegele »ganz sicher nicht die Normalität in deutschen Gerichtssälen« wider, erklärte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren
Regionen

Wählen Sie Ihre Region

Karte mit einzelnen Regionen Tübingen Reutlingen Pfullingen Eningen Lichtenstein Über der Alb Neckar und Erms
Die GEA-Kampagne

200 Jahre Fahrrad

Geschichten, Messe, Touren, Gewinnspiel: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird  gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei
Geschichten, Touren, Hintergründe: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei.
lesen » www.gea.de/fahrrad
Geschichte

Porsche: Gute Geschäfte unterm Hakenkreuz

Adolf Hitler begutachtet auf der Rückbank sitzend den ersten Wagen vom Typ Käfer, der 1936 bei der «Gesellschaft zur Vorbereitung des deutschen Volkswagens» in Stuttgart nach den Entwürfen des Automobilkonstrukteurs Ferdinand Porsche (M, ohne Kopfbedeckung) gebaut wurde (undatiertes Archivfoto).
Porsche? Steht heutzutage für PS-starke Boliden und große Geländewagen. Doch die Anfänge der Firma sahen ganz anders aus - Firmengründer Ferdinand Porsche entwickelte auch Kübelwagen, Panzer und anderes Militärgefährt für die Nazis.
lesen »
Ehrenamt

Zeichen setzen für Metzinger Tafel

Jede Menge Orangen, Bananen und Gemüse gab es für den Verkauf zu sortieren und zu putzen: Metzingens Finanzbürgermeisterin Carmen Haberstroh (links) half dabei unter anderem den ehrenamtlichen Tafelmitarbeiterinnen Sigrid Wallner und Erna Puffer. Foto: Rr
Sie wolle mit ihrem Besuch bei der Metzinger Tafel auch ein Zeichen setzen und die Öffentlichkeit daran erinnern, dass es viele Menschen in der Stadt gebe, bei denen eben nicht viel Geld vorhanden sei, meinte Carmen Haberstroh.
lesen »

Gegen den Strich - Manet als Verfechter der Republik

Das Bild «Die Zitrone» (1880) des französischen Malers Edouard Manet. Foto: Rolf Vennenbernd

Wuppertal (dpa) - Vielleicht war Édouard Manet (18... mehr»

Madrid kündigt Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien an

Der spanische Premierminister Mariano Rajoy. Foto: Francisco Seco

Barcelona/Madrid (dpa) - Im Streit um die Unabhäng... mehr»

Heynckes drückt beim FC Bayern den Reset-Knopf

Beim FC Bayern und Trainer Jupp Heynckes läuft es derzeit. Foto: Andreas Gebert

München (dpa) - Uli Hoeneß trug den rot-weißen Fan... mehr»

Vergewaltigung einer Camperin: Über elf Jahre Haft

Bonn (dpa) - Für die Vergewaltigung einer Camperin... mehr»

Vergewaltigung einer Camperin: Über elf Jahre Haft

Die Bonner Siegaue bei Troisdorf. Foto: Volker Lannert/Archiv

Bonn (dpa) - Für die Vergewaltigung einer Camperin... mehr»

Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...


Aktuelle Beilagen