EU

Brexit-Verhandlungen: Fünf Dinge, die man wissen muss

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Brüssel (dpa) - Die erste Runde der Brexit-Verhandlungen Ende Juni war kaum mehr als ein freundliches Beschnuppern. Heute beginnt in Brüssel das eigentliche Ringen um Details des britischen EU-Austritts 2019. Es werden schwierige Wochen und Monate - für die Unterhändler, aber auch für alle anderen, die den komplizierten Einzelheiten folgen wollen. Das Wichtigste im Überblick:

Werbetafel einer Wechselstube zum Tausch von Pfund und Euro an der Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen Region Nordirland. Foto: Brian Lawless
Werbetafel einer Wechselstube zum Tausch von Pfund und Euro an der Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen Region Nordirland. Foto: Brian Lawless
WAS BISHER GESCHAH

Nach dem Votum einer knappen Mehrheit britischer Wähler für den EU-Austritt am 23. Juni 2016 schickte Premierministerin Theresa May am 29. März offiziell die Scheidungspapiere nach Brüssel und startete damit die zweijährige Frist für einen Trennungsvertrag mit der Europäischen Union. Dann folgte eine Warteschleife für die von May ausgerufene Unterhauswahl am 8. Juni, die sie wider Erwarten nicht stärkte, sondern die konservative Mehrheit im Unterhaus kostete.

WER AM VERHANDLUNGSTISCH SITZT

Als Emissär der nur noch geduldeten Minderheitsregierung May verhandelt Brexit-Minister David Davis mit dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier. In der zweiten Reihe brüten der britische Staatssekretär Oliver Robbins und Barniers Stellvertreterin, die Deutsche Sabine Weyand, mit Experten in Arbeitsgruppen über den schwierigsten Themen.

WORUM ES GEHT

Die EU hat drei Fragen zu Topthemen erklärt, die bis Herbst weitgehend abgeräumt werden sollen: Bleiberechte für rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und 1,2 Millionen Briten in der EU; finanzielle Pflichten Londons aus der gemeinsamen EU-Zeit, inoffiziell geschätzt auf bis zu 100 Milliarden Euro; und die Gestaltung einer möglichst durchlässigen EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland. In allen drei Fragen brauche man rasch substanzielle Fortschritte, mahnte Barnier.

WAS BESONDERS UMSTRITTEN IST

Die britsche Regierung hat zur Frage der Bleiberechte ein detailliertes Angebot vorgelegt: Alle EU-Bürger im Vereinigten Königreich sollen die Chance bekommen, sich um einen «gesicherten Status» zu bewerben und zu bleiben. Doch der EU geht das nicht weit genug.

Knackpunkte sind die vorgeschlagene Bewerbung (die auch abgelehnt werden kann), die Sonderkategorie «settled status» (den man bei längerer Abwesenheit verlieren kann), der Familiennachzug und vor allem der Rechtsweg. Können die EU-Bürger ihre Rechte in Großbritannien auch künftig beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg einklagen? Ein Muss, sagt die EU. Niemals, sagt London.

Zu anderen EU-Prioritäten hat sich Großbritannien noch nicht exakt positioniert. EU-Finanzforderungen wischte Außenminister Boris Johnson vorige Woche so schnippisch beiseite, dass Barnier grundsätzlich wurde: «Es ist unerlässlich, dass das Vereinigte Königreich die Existenz finanzieller Verpflichtungen anerkennt.» Tatsächlich gab London nach britschen Medienberichten am Wochenende ein Signal in diese Richtung. 

WIE ES WEITER GEHEN KÖNNTE

Die EU-Seite scheint gefasst auf Stolpersteine und Theaterdonner. Für die erste Verhandlungsphase bis Herbst wird ein Eklat nicht ausgeschlossen. Geht indes alles glatt, soll die EU der 27 im Oktober oder spätestens Dezember Phase zwei einläuten: Verhandlungen über die künftige Partnerschaft der Scheidungskandidaten.

Das könnte Sie auch interessieren
Regionen

Wählen Sie Ihre Region

Karte mit einzelnen Regionen Tübingen Reutlingen Pfullingen Eningen Lichtenstein Über der Alb Neckar und Erms
Aktuelle Beilagen
Die GEA-Kampagne

200 Jahre Fahrrad

Geschichten, Messe, Touren, Gewinnspiel: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird  gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei
Geschichten, Touren, Hintergründe: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei.
lesen » www.gea.de/fahrrad
Landgericht Tübingen

Fahrraddiebstahl im großen Stil: Prozess gegen Bande

Professionelle Fahrraddiebe knacken selbst stabile Schlösser.
Fahrradklau im Wert von rund 200000 Euro. Im Prozess vor dem Landgericht Tübingen müssen sich neun Männer wegen Bandendiebstahls und Hehlerei verantworten.
lesen »
Tübinger Theater

Junges LTT zeigt »Großes Durcheinander«

Angelina Berger und Andreas Laufer in der Junges-LTT-Produktion »Großes Durcheinander«. FOTO: LTT/MARTIN SIGMUND
Grell kostümierte Gestalten drehen zackig ihre Runden durch das Büro, verstauen Ordner, stempeln Dokumente - alles unter einer strengen bürokratischen Taktung. Wenn was schiefgeht, ist Panik angesagt. Das »Große Durcheinander« bricht aus.
lesen »

Hurrikan «Maria»

Unruhen in Atlanta nach Mahnwache für erschossene Studentin

Ein ausgebranntes Fahrzeug der Polizei wird auf dem Campus einer Technischen Hochschule in Atlanta abtransportiert. Foto: Kevin D. Liles

Atlanta (dpa) - Nach tödlichen Schüssen auf eine U... mehr»

Dieter Bohlen schwärmt von Bruce Darnell

Dieter Bohlen und Bruce Darnell sind aus einem Holz geschnitzt. Foto: Henning Kaiser

Hamburg (dpa) - Dieter Bohlen (63) ist begeistert ... mehr»

Mehr Mobilität gefordert

**TÜBINGEN. **Mitten in der Diskussion mit den Bun... mehr»

Rund ums Wohnen im Alter

**METZINGEN. **Der eine wird gebrechlich, die ande... mehr»

Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...