Politik
KOMMENTARE - Zwischenbilanz Jamaika

Schneller Erfolg nicht zu erwarten

VONOLIVER JIROSCH

Kanzlerin Angela Merkel gibt sich zuversichtlich, was ein mögliches Jamaika-Regierungsbündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen betrifft. Das ist nicht sonderlich überraschend. Scheitern diese Verhandlungen nämlich, dann dürfte auch der Stuhl der CDU-Chefin plötzlich bedenklich wackeln. Ganz anderer Meinung als Merkel ist da Grünen-Politiker Jürgen Trittin, der als Zwischenbilanz vor allem eine lange Liste von noch zu klärenden Fragen sieht.

Ja natürlich, was denn sonst?! Wäre es nicht viel verwunderlicher, wenn nach kurzer Zeit bereits auf vielen Feldern Einigkeit herrschte? Wäre da nicht viel eher der Verdacht aufgekommen, dass alle nach der Pfeife der CDU und der von Frau Merkel tanzen? Nur um möglichst schnell an gut dotierte Posten und an Dienstwagen zu kommen. Seit gut zwei Wochen verhandeln die Parteien, um das erste Jamaika-Bündnis auf Bundesebene hinzubekommen. Nicht überraschend, dass es das bisher nicht gab. Die Positionen der drei Blöcke liegen eben teilweise arg weit auseinander. Doch das Wahlverhalten der Bürger und die Verweigerungshaltung der SPD haben nun mal zu dieser Konstellation geführt.

Lange galt ein Jamaika-Bündnis als undenkbar, aber mittlerweile wünscht sich eine große Mehrheit der Bundesbürger eine solche Koalition. Also ist es die schmerzhafte Pflicht der Akteure, sich von den eigenen, gelegentlich festgefahrenen Positionen wegzubewegen, um Kompromisse zu finden, die für eine einigermaßen stabile Regierung sorgen. Selbst wenn das nicht gelingt, sind Neuwahlen nicht die einzige oder gar logische Folge. Eine Minderheitsregierung, die sich je nach Themengebiet neue Mehrheiten suchen muss, ist auch eine Option. Das ist zwar mühsam. Neuwahlen aber wären ein Armutszeugnis.

oliver.jirosch@gea.de

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