Politik
KOMMENTARE - Spanien

Karussell des Wahnsinns

VONBRIGITTE GISEL

Auf dem spanischen Karussell des Wahnsinns haben die beiden Antreiber das Tempo noch einmal erhöht. Nachdem der katalonische Regierungschef Carles Puigdemont auch auf ein zweites Ultimatum aus Madrid nicht einging, schwindet die Aussicht auf eine Lösung - schon, weil sich sowohl der Katalane als auch Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy so weit vorgewagt haben, dass ihre Anhänger jedes Einlenken als Gesichtsverlust werten würden. Doch finden sie die Bremse nicht, stürzen beide ab.

Verfassungsrechtlich ist Rajoy im Recht, politisch hat er im Streit mit Katalonien versagt. Anstatt die Unzufriedenheit der Katalanen ernst zu nehmen und in einen politischen Prozess einzubinden, suchte er die Konfrontation und stärkte damit erst recht die Separatisten um Puigdemont. Dessen Kamikaze-Aktion endete zuletzt in einem Schwebezustand. Puigdemonts Zögern, nach dem Referendum tatsächlich die Unabhängigkeit zu erklären, hat Rajoy indessen zurecht als Schwäche interpretiert. Nun treibt er den Katalanen vor sich her.

Eine schnelle Lösung wird es nicht geben, selbst dann nicht, wenn doch noch unter Vermittlung eines Mediators verhandelt werden sollte. Der Konflikt ist vielschichtig - es gibt nicht die »Guten« hier und die »Bösen« dort. Stattdessen mischen auf beiden Seiten Nationalisten mit, die eigene Interessen im Blick haben. Dessen ungeachtet muss verhandelt werden - wie es Zehntausende von Demonstranten gefordert haben. Den Kontrahenten bleibt als letzte Chance das Zeitfenster von knapp zwei Wochen, im Anschluss an den Zeitpunkt, zu dem Madrid Zwangsmaßnahmen gegen die aufmüpfige Region im Norden erlässt. Es muss genutzt werden.

brigitte.gisel@gea.de

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